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Niederschriften

Hier finden Sie die Niederschriften bisheriger Gemeinderatsitzungen.

2019

Ergebnis der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 22. Februar 2019

1. Die Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2018 wurde einstimmig genehmigt.

2. Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019. Es wurden keine Vorschläge eingereicht.

3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019.
Der Haushaltsplan wurde, so wie vorgelegt, einstimmig beschlossen. Für die Erstattung der überhöhten Wasserkosten des TUS Wiedbachtal in 2018, wurde der Vorschlag der Tus einstimmig beschlossen.

4. Beratung und Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Westerwald und der Ortsgemeinde Wied, zur Beantragung von Fördermitteln Für den Lückenschluss und Erarbeitung einer Versorgungsplanung auf Gigabitniveau für die Breitbandversorgung im Westerwaldkreis.
Es wurde einstimmig beschlossen, den Vertrag zu unterschreiben,

5. Beratung und Beschlussfassung der Auftragsvergabe zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Baugebiet „Hinter der Hohl“.
Es wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag, auf Grundlage des Angebotes, an die Fa. Müller, Selters zu vergeben

6. Beratung der Verkehrssicherungsmaßnahmen zur Überquerung der B 413 an der Bushaltestelle.
Die aktuelle Situation wurde beraten. Die Ergebnisse der Verkehrsbeobachtung und der weiteren Messungen sind abzuwarten.

7. Antrag auf Baugenehmigung Susanne Kuttruff, Herstellung des Einvernehmens.
Es erfolgte ein einstimmiger Beschluss, das Einvernehmen nicht herzustellen.

8. Sonstiges

- Einige Vereine werden sich am Umzug anlässlich der 750 Jahrfeier in Höchstenbach beteiligen. Die Vereine stimmen sich ab.

- Aktion Saubere Landschaft findet am 06.04.2019 statt.

- Der 1. Beigeordnete Markus Kratzer informierte den Gemeinderat, über die Bürgermeistersitzung der Zweckverbandes des Kindergarten Höchstenbach.

- Markus Kratzer informiert den Gemeinderat, über den Stand „Ganztagsschule“ Roßbach.

- Es wurde angeregt, dass die Vereine ihre geplanten Feiern und Veranstaltungen untereinander abstimmen. Der Ortsbürgermeister lädt dazu ein.

- Die Berufung des Wahlausschusses erfolgt in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates am 26.03.2019 im Gemeindehaus.

- Die erste öffentliche Sitzung des Wahlausschusses ist am 09.04.2019.

10. Einwohnerfragestunde
Es wurden alle Fragen beantwortet.

2018

Bericht über die Sitzung der Ortsgemeinderates vom Dienstag, den 11. Dezember 2018

Am Dienstag, den 11. Dezember, fand im Dorfgemeinschaftshaus eine öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

1. Die Niederschrift der Sitzung vom 29. November 2018 wurde genehmigt.

2. Die Änderung der Zahlungsmodalitäten eines Walpachtvertrages mit der Energienetzte Mittelrhein wurden beschlossen

3. Die Entwurfspläne des Haushaltsplanes für 2019 wurden ausführlich beraten.

Der Vorsitzende leitet die Erstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für 2019 bei der Verbandsgemeindeverwaltung ein. Die Offenlegung, mit der Aufforderung an die Bürgerinnen und Bürger Einsicht zu nehmen und Änderungsanträge zu stellen, erfolgt in der 2. Hälfte Januar 2019.

Der Beschluss soll in einer Sitzung des Ortsgemeinderates am 22. Februar 2019 erfolgen.

4. Die Erteilung einer Baugenehmigung wurde beraten. Der Ortsgemeinderat kam zu dem Ergebnis, dass Änderungen im Bauantrag vorzunehmen sind.

5. Sonstiges

Die Vorbereitung der Kommunalwahl im Mai 2019 wurde besprochen.

Für den 22.02.2019, um 20.00 Uhr, wird zu einer Bürgerversammlung ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen motiviert werden, sich für die Wahl aufstellen zu lassen und sich im Gemeinderat zu engagieren.

Ergebnis der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 29.November 2018

1. Die Niederschrift der Sitzung vom 17. Oktober wurde genehmigt

2. Der Förderverein der Grundschule Roßbach stellte sein geplantes Projekt vor

3. Der Vorsitzende Berichtete über die Bedarfsplanung des Kindergartens und stellte das Ergebnis der letzten Zweckverbandsversammlung vor

4. Einer Bauvoranfrage wurde die Zustimmung zur Baugenehmigung in Aussicht gestellt

5. Der Vorsitzende stellte den Bericht über die Spielplatzprüfung vor. Der Bericht enthielt keine Beanstandungen

6. Die Vorbereitung des Haushaltsplanes 2019 wurde besprochen

7. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf einer Kehrmaschine

8. Sonstiges:

   - Der Bürgerverein übernimmt die Organisation des Gemeindewandertages am Samstag, den 5. Januar 2019

   - Die Bäume in der Waldstraße und Auf den Steinen sollen beschnitten werden

9. Einwohnerfragestunde:

    -Es wird gebeten, den Feldweg Richtung Baugebiet Hinter der Hohl-Lindenstraße in einer Kurve auszubessern

    -Es wurden Anregungen gegeben, wie man die Besucher der Webseite genauer messen kann

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 17. Oktober 2018

Top. 1 Die Niederschrift der Sitzung vom 21. September 2018 wird einstimmig beschlossen

Top. 2 Revierleiter Dieter Jung berichtet über den aktuellen Stand bei der Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes 2018.

Windbruch im Frühjahr, der starke Borkenkäferbefall und damit verbunden der Preisverfall des Holzes, verhindern die Erfüllung des Planes und führen zu einem erheblichen wirtschaftlichen Schaden.

Im günstigsten Fall kann mit einem ausgeglichenen Ergebnis gerechnet werden.

Herr Jung stellt den Forstwirtschaftsplan 2019 vor und erläutert die einzelnen Positionen.

Der Forstwirtschaftsplan 2019 enthält einige Unabwägbarkeiten, die der derzeitigen Situation Rechnung tragen. Das wirtschaftliche Ergebnis wird auch in 2019 durch die Borkenkäfersituation und die Preisentwicklung belastet. Wir rechnen mit einem ausgeglichenen Ergebnis, evtl. einem kleinen Überschuss.

Der Forstwirtschaftsplan 2019 wird einstimmig beschlossen.

Top. 3 Der Gemeinderat nimmt den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses einstimmig zur Kenntnis.

Top. 4 Der Jahresabschluss 2017 mit Anlagen und die Feststellung des Ergebnisses gem. § 14 Abs. 1 GemO, werden einstimmig beschlossen.
Top. 5 Dem Verbandsbürgermeister, dem Ortsbürgermeister sowie den an allen Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde wird einstimmig Entlastung erteilt. Ortsbürgermeister und Beigeordnete nehmen an der Abstimmung nicht teil.

Top. 6 Der Ortsbürgermeister informiert den Gemeinderat über die Ortsbegehung mit dem Planungsbüro am 27. September 2018. An der Ortsbegehung nahmen viele interessiert Bürger teil.

Die besonders prekären Stellen in der Waldstrasse/Auf den Steinen und in der Talstrasse wurden ausgiebig besprochen. Im Dorf gibt es weiteres Risikopotential, das aber bisher noch nicht zum Tragen gekommen ist. Das Konzept wird jetzt erstellt und zur weiteren Beratung dem Ortsgemeinderat vorgelegt.

Letztendlich bleibt die Verantwortung zum Schutz des Eigentums vor Hochwasser durch Starkregen, alleine beim Eigentümer. Ein entsprechender Versicherungsschutz wird dringend empfohlen.

Alle Schutzmaßnahmen dürfen nicht zu Lasten Dritter gehen. Das Konzept wird Empfehlungen für Präventivmaßnahmen an die Ortsgemeinde und die Eigentümer geben.

Top. 7 Sonstiges:

-Die Homepage ist überarbeitet und wieder online gestellt. Der Ortsgemeinderat bedenkt sich bei Udo Rosinski für die Gute Arbeit und die Bereitschaft die Web Seite in Zukunft zu pflegen. Er wird dabei von Gerhard Groß unterstützt.

 -Der Ortsbürgermeister berichtet über die aktuelle Haushaltssituation unter Berücksichtigung der fehlenden Einnahmen aus dem Holzverkauf.

 - Die Haushaltsvorbereitungen für 2019 laufen an und werden in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates beraten.

 - Der Schneepflug wird überprüft ob Reparaturen anstehen.

 - Der Frauenchor wird beim Weihnachtsbaumaufstellen die Bewirtung nicht übernehmen. Er wird jedoch mit Liedbeiträgen an der Gestaltung des Abend teilnehmen.

 - Das Einüben der St. Martinslieder wird am 31.10. und 7.11 im Dorfgemeinschaftshaus stattfinden.

 - Die Kommunalwahl findet im Mai 2019 statt. Der Ortsgemeinderat wird in der nächsten Periode 12 Mitglieder haben. Interessenten, die sich im Gemeinderat für die Gemeinde engagieren wollen, sind herzlich willkommen. Manfred Graulich wird nicht mehr als Ortsbürgermeister kandidieren.

Manfred Graulich

Ortsbürgermeister

Ergebnis über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 23. März 2018

Die Niederschrift der Sitzung vom 1.2.2018 wird genehmigt.

Die Friedhofgebührensatzung wird beschlossen.

Die Anschaffung eines Transportwagens für die Tische im Dorfgemeinschaftshaus wird beschlossen.

Die Anschaffung eines Geschwindigkeitsanzeigesystems (2 Geräte) zur Installation an der B 413 wird beschlossen.

Als Ergebnis der Beratung, soll eine Überdachung am hinteren Eingang des Dorfgemeinschaftshaus nicht erstellt werden. Die Entscheidung über die Alternative, einen überdachten Grillplatz hinter dem Dorfgemeinschaftshaus zu bauen, wird bis zur nächsten Sitzung zurück gestellt.

Es wird über den Stand der Verhandlungen mit dem LBM über Vorbereitungen zur Planung eines Radweges entlang der B 413 berichtet.

Sonstiges:

Am 21.April ist Tag der sauberen Landschaft. Es wird um rege Teilnahme gebeten.

Der Vorsitzende berichtet, über die Sitzung des Kindergartenzweckverbandes vom 13.3.

Der Vorsitzende berichtet, über das Ergebnis der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 15.3.

Die bei der Verabschiedung des Haushaltes 2018 beschlossenen Zuwendungen an die Vereine, werden kurzfristig zur Auszahlung angewiesen.

Der Vorsitzende berichtet, über die weitere Vorgehensweise bei der Entwicklung eines Hochwasserschutzkonzeptes.

Einwohnerfragestunde: Es wurden keine Fragen gestellt.

Ergebnis über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 23. März 2018

Öffentlicher Teil:

1. Die Niederschrift der Sitzung  vom 1.2.2018 wird genehmigt.

2. Die Friedhofgebührensatzung wird beschlossen.

3. Die Anschaffung eines Transportwagens für die Tische im Dorfgemeinschaftshaus wird beschlossen.

4. Die Anschaffung eines Geschwindigkeitsanzeigesystems (2 Geräte) zur Installation an der B 413 wird beschlossen.

5. Als Ergebnis der Beratung, soll eine Überdachung am hinteren Eingang des Dorfgemeinschaftshaus nicht erstellt werden. Die Entscheidung über die Alternative, einen überdachten Grillplatz hinter dem Dorfgemeinschaftshaus zu bauen, wird bis zur nächsten Sitzung zurück gestellt.

6. Es wird über den Stand der Verhandlungen mit dem LBM über Vorbereitungen zur Planung eines Radweges entlang der B 413 berichtet.

7. Sonstiges:

* Am 21.April ist Tag der sauberen Landschaft. Es wird um rege Teilnahme gebeten.

* Der Vorsitzende berichtet, über die Sitzung des Kindergartenzweckverbandes vom 13.3.

* Der Vorsitzende berichtet, über das Ergebnis der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 15.3.

* Die bei der Verabschiedung des Haushaltes 2018 beschlossenen Zuwendungen an die Vereine, werden kurzfristig zur Auszahlung angewiesen.

* Der Vorsitzende berichtet, über die weitere Vorgehensweise bei der Entwicklung eines Hochwasserschutzkonzeptes.

8. Einwohnerfragestunde: Es wurden keine Fragen gestellt.

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